Rechtsprechung
| BVerwG, 30.01.1968 - I C 45.67 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1968,2157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Zulassung eines Geldspielgerätes mit "modifizierter Zehnervorlage" - Voraussetzungen für die Erlaubnis durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt - Wegfall des Spieleinsatzes für die Dauer der Verfügungsgewalt über die Münzen durch den Spieler - ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.02.1958 - 5 StR 579/57
Auszug aus BVerwG, 30.01.1968 - I C 45.67
Hoffmann (in von Brauchitsch/Ule, Verwaltungsgesetze des Bundes und der Länder, VIII/I, Abschnitt II, SpielV, § 11, Erl. II) bezeichnet daher im Anschluß an BGHSt 11, 209 [210] zu Recht den Einsatz als den für die Beteiligung an der Gewinnaussicht geopferten Vermögenswert. - BVerwG, 24.02.1965 - V C 87.63
Auszug aus BVerwG, 30.01.1968 - I C 45.67
Maßgebend für die Auslegung des § 11 Abs. 1 Nr. 4 SpielV ist der in ihm zum Ausdruck kommende objektivierte Wille des Verordnungsgebers, so wie er sich aus dem Wortlaut der Vorschrift und dem Sinnzusammenhang ergibt, in den sie hineingestellt ist (BVerwGE 20, 283 [BVerwG 24.02.1965 - V C 87/63] [293]).